Beatrix von Storch: Twitter sperrt "Titanic"-Account wegen Satire-Tweet"

Empörung gesucht Empörung gefunden AfD-Politikerin Beatrix von Storch

Empörung gesucht Empörung gefunden AfD-Politikerin Beatrix von Storch

Es ist nicht Beatrix von Storch, die das twittert, sondern eine Parodie auf die AfD-Frau, die derzeit als Gast-Ttitterin für den Account des Satiremagazins unter dem Kürzel bvs tätig ist. Inzwischen hat auch die Kölner Polizei von Storch deshalb angezeigt.

Die "Titanic "macht das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) für die Blockaden verantwortlich".

"Was zur Hölle ist in diesem Land los?", besagte das Posting. "Meinen Sie, die barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden so zu besänftigen?", schrieb von Storch. Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube sind demnach verpflichtet, "offensichtlich rechtswidrige Inhalte innerhalb von 24 Stunden" nach Eingang einer Beschwerde zu löschen oder zu sperren.

Auf Twitter war von Storchs Eintrag am Montag nichts mehr zu lesen. Sie veröffentlichte allerdings einen Screenshot davon auf Facebook - und wiederholte dort ihre beanstandete Twitter-Aussage mit dem Zusatz "Mal sehen, ob man das auf Facebook sagen darf". Auch die Kölner Polizei hat Anzeige gegen die AfD-Politikerin erstattet. Es sei nicht hinnehmbar, dass wie hier im Fall Twitter ein privatwirtschaftliches Unternehmen in den USA darüber entscheide, was deutsche Leser und Nutzer zu sehen bekämen.

Ein Polizeisprecher bestätigte am Montagabend auf Anfrage die Anzeige: es bestehe ein Anfangsverdacht, dass es sich bei der Twitter-Botschaft der Rechtsaußenpolitikerin um eine strafbare Handlung handeln könnte. Der Polizeisprecher sagte weiter, es sei seit langem Praxis der Kölner Polizei, "bei großen Demonstrationslagen", etwa von kurdischen oder türkischen Teilnehmern, die Öffentlichkeit in mehreren Sprachen zu informieren. Auch Silvester 2016 habe man Neujahrsgrüße unter anderem auf Arabisch übermittelt, sagte eine Sprecherin. Womöglich sei in diesem Jahr erstmals auch auf Arabisch informiert worden. Der Parteichef ist selbst nicht auf Facebook und Twitter aktiv. Sie zeigte den Screenshot der Begründung seitens Facebook: "Wir haben den Zugang zu dem Inhalt aus folgendem Grund gesperrt: Volksverhetzung (Paragraf 130 des deutschen Strafgesetzbuchs)". "Facebook hat mich nun auch zensiert". Die Sperrung des Kontos wurde nach zwei Tagen wieder aufgehoben. Weidel hatte zuvor einen nahezu wortgleichen "Solidaritätstweet" abgesetzt, den Twitter allerdings ebenfalls zurückzog. "Unsere Behörden unterwerfen sich importierten, marodierenden, grapschenden, prügelnden, Messer stechenden Migrantenmobs", hatte Weidel getwittert.

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"Wisst Ihr, was Twitter auf Arabisch heißt?"

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Justizminister Heiko Maas (SPD) hatte das Gesetz als eine "Grundsatzentscheidung für das digitale Zeitalter" bezeichnet.

Die beiden AfD-Co-Parteichefs Alexander Gauland und Jörg Meuthen sprachen ebenfalls von Zensur. "Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR".

Genau dies ist Ziel eines neuen Gesetzes, das zum Jahresbeginn in Deutschland in Kraft trat: Hass und Falschmeldungen im Netz sollen schärfer geahndet werden.

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