Zwischen "KoKo" und "Krabbelgruppe": Union und SPD legen los

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat den Startschuss zu Sondierungsgesprächen mit der Union verkündet

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat den Startschuss zu Sondierungsgesprächen mit der Union verkündet

Zuvor gab es Kritik aus der Union, die Sozialdemokraten sollten nicht mit immer neuen Vorschlägen die Bildung einer stabilen Koalition erschweren. SPD-Vize Dreyer kontert.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Stegner hat die Unionsparteien davor gewarnt, Druck auf seine Partei auszuüben. Die CDU habe es seit nun bald drei Monaten nicht geschafft, eine neue Regierung für Deutschland zu bilden, sagte Dreyer der "Rheinischen Post". "(.) Aus diesen Fehlern haben CDU und CSU offenbar wenig gelernt". Die SPD beharrt darauf, dass dies ein ergebnisoffenes Treffen war und es auch weitere denkbare Kooperationsmodelle mit der Union gebe. Auf der Grundlage des Treffens will die SPD am Freitag entscheiden, ob sie Sondierungsgespräche mit der Union führt. Merkel will den CDU-Bundesvorstand am Vormittag in einer Telefonkonferenz informieren.

Ein SPD-Parteitag hatte für ergebnisoffene Gespräche mit der Union plädiert, allerdings muss sich die Parteiführung mehrfach mit der Basis rückkoppeln.

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Dabei hätten sowohl Merkel als auch Kauder betont, dass sie darunter eine Große Koalition und kein andere Regierungsmodell wie etwa die von der SPD-Linken ins Spiel gebrachte Kooperationskoalition oder eine Minderheitsregierung verstünden.

Die SPD fürchtet ohne stärkere Profilierungsmöglichkeiten wieder als Verlierer aus einer großen Koalition zu gehen. Beide erklärten am Donnerstag in einer Telefonschaltkonferenz des CDU-Bundesvorstandes nach Angaben von Teilnehmern, dass sie eine stabile Regierung wollten. "Das Land braucht eine handlungsfähige Bundesregierung, die tragfähige Lösungen für die existenziellen Fragen und Sorgen der Menschen wie die Absicherung im Alter, bei Pflegebedürftigkeit oder Krankheit findet", sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher der Deutschen Presse-Agentur.

Ein solches Modell lehnt die Union ab. Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) sagte der Bild-Zeitung: "Am Migrationskonzept der Union kann ich mir keine Abstriche vorstellen". "In der Praxis aber würde das sehr schnell an die Grenzen einer gedeihlichen Zusammenarbeit führen".

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