Vier neue Minister: Regierungschef stellt sein Kabinett vor

Mega-Überraschung Frank Haubitz ist schon wieder weg. Sein Nachfolger ist Christian Piwarz

Mega-Überraschung Frank Haubitz ist schon wieder weg. Sein Nachfolger ist Christian Piwarz

Sachsen hat eine neue Regierung.

Kretschmer, der erst in der vergangenen Woche die Nachfolge von Stanislaw Tillich angetreten hatte und bis zu seiner Niederlage bei der letzten Bundestagswahl vier Jahre lang Vorsitzender der sächsischen Landesgruppe in Berlin war, gilt als Vertreter der Leitkulturdebatte. Die größte Überraschung ist eine Abberufung. Reihe von links: Justizminister Sebastian Gemkow (CDU), Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), Innenminister Roland Wöller (CDU), Finanzminister Matthias Haß (CDU), Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD), und der Chef der Staatskanzlei, Oliver Schenk (CDU), in der Sächsischen Staatskanzlei in Dresden. Für eine Überraschung sorgte die zweite Umbesetzung an der Spitze des Kultusministeriums innerhalb von nur acht Wochen: Der parteilose Frank Haubitz, bis vor seiner Berufung an die Spitze des Bildungsressort Schulleiter und Landeschef des Philologenverbands, wurde durch den bisherigen parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Christian Piwarz, als neuer Kultusminister ersetzt. Pabst forderte den neuen Kultusminister Christian Piwarz (CDU) auf, die Vorhaben seines Vorgängers zügig umzusetzen.

Markus Ulbig (l.) fliegt als Innenminister raus. "Wenn man sieht, wen der neue Ministerpräsident dort auf die Stühle hebt, merkt schnell, dass die einzige Qualifikation für einen Posten in der Staatsregierung das Parteibuch ist". "Für die anstehenden Aufgaben habe ich ein Team aus Ministern und Staatssekretären, das Erneuerung und Erfahrung vereint", sagte Kretschmer. 2008 hatte Tillich 15 Monate vor der nächsten Landtagswahl Amtsinhaber Georg Milbradt abgelöst.

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Kritische Stimmen löste vor allem das Abservieren von Haubitz aus. "Wie Berufspolitiker mit einem Experten für Schule und Unterricht umgehen, ist skandalös!" und trage "sicher nicht zum Abbau der Politikverdrossenheit" bei.

Die Linken bezeichneten die Entscheidung gegen Haubitz als "Kniefall vor der CDU-Fraktion". "Dass Frank Haubitz nach nur acht Wochen nicht erneut berufen wird, macht deutlich, wie schwer es Quereinsteiger in der sächsischen CDU-Politik haben", sagte Fraktionschef Volkmar Zschocke.

Kretschmer war bei der Vorstellung des Kabinetts auch auf die ausgeschiedenen Kollegen eingegangen. "Dem einen oder anderen wird nicht verborgen geblieben sein, dass ich viele seiner Lösungsvorschläge teile, für richtig halte und sie mir auch zu eigen gemacht habe", bekannte Kretschmer. "Die neuen Personalien machen Hoffnung, dass wir als Koalition wirklich etwas in Sachsen voranbringen können und es kein "weiter so" geben wird".

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