Sondierungen SPD legt sich nicht auf Regierungsform fest

Merkel und Schulz

Merkel und Schulz

"Die Vertreter von CDU und CSU haben deutlich gemacht, dass sie gemeinsam mit der SPD Sondierungen zur Bildung einer stabilen Regierung aufnehmen wollen", hieß es nach dem vertraulichen Gespräch in einer gemeinsamen Erklärung aller Beteiligten.

Die Union sollte der SPD aus Weils Sicht bei den anstehenden Sondierungsgesprächen mit mehr Respekt und Kooperationswillen begegnen.

Die Union setzt darauf, dass am Ende der Verhandlungen eine neue große Koalition steht.

Weil rief die Union und seine eigene Partei auf, nun "fleißig und effizient" zu arbeiten. Er sei erfreut, sagte Schulz, dass sich auch die "andere Seite" an die vereinbarte Diskretion gehalten habe.

Es ist unklar, ob die Union bereit ist, auch über die Modelle jenseits einer festen großen Koalition zu verhandeln. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) sagte dem "Spiegel", dass sich CDU und CSU einig darin seien, die Aussetzung des Familiennachzugs zu verlängern. Sie kündigte "konstruktive" Gespräche an.

Kurz strebt enge Zusammenarbeit mit Merkel an
Die SPD reagierte hingegen alarmiert auf die neue Regierungskoalition in Österreich. Die Zeit der Großen Koalition in Österreich ist vorbei.

"PUBG" startet mit Hype und wackeligen Beinen auf Xbox One
Auf der Xbox One habe " PUBG " noch mit starken Bildrateneinbrüchen, verwaschenen Texturen und Streamingproblemen zu kämpfen. Das macht sich derzeit vor allem sehr negativ auf der Xbox One , beispielsweise beim Drop in der Anfangssequenz, bemerkbar.

Formel 1 will die Grid Girls abschaffen
Auch Nico Hülkenberg hält nichts von den geplanten Änderungen: "Wäre wirklich schade, wenn sie den Augenschmuck vom Grid nehmen". Schon der neue Cockpitschutz, der 2018 eingeführt wird, kommt bei kaum einem Piloten gut an.

Weil die Sondierungsgespräche mit der CDU und CSU vorbereitet werden müssen, kündigte Schulz an, dass der Weihnachtsurlaub für die Parteispitze dieses Jahr ausfalle. Anfang Januar solle es dann rasch mit den Inhalten losgehen, bereits für Mitte Januar ist ein Sonderparteitag geplant, der sich jedoch auch noch nach hinten verschieben könnte. Die SPD-Jugendorganisation kritisierte dagegen, dass der Termin für den Parteitag zu knapp bemessen sei.

Die SPD-Spitze plant nach möglichen Koalitionsverhandlungen eine Mitgliederbefragung über deren Ergebnisse. Über jede Form von Koalitions- oder Tolerierungsvereinbarung werden am Ende die Mitglieder abstimmen. Viele in der SPD fürchten, diesmal fehle es an einem Thema, an dem sich eine sozialdemokratische Handschrift so gut kenntlich machen ließe.

Für den SPD-Gesundheitsexperten und Bundestags-Fraktionsvize Karl Lauterbach ist Bundeskanzlerin Angela Merkel der größte Hemmschuh auf dem Weg zu einer möglichen Neuauflage der großen Koalition. Auch deshalb hätten Union und SPD jetzt "eine Riesenverantwortung, eine stabile Regierung zu bilden".

In einer zwölfköpfigen Sondierungskommission sollten daneben noch die sechs Parteivizes sitzen, außerdem SPD-Generalsekretär Klingbeil, sowie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, Michael Groschek aus NRW und Saarlands Vizeministerpräsidentin Anke Rehlinger.

Berlin Die SPD ringt sich zu Sondierungen mit der Union durch. Somit zählen etwa auch die Regierungschefinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern zum Sondierungsteam, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, beide sind stellvertretende Parteivorsitzende.

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