Richtungsstreit bei der SPD: Klingbeil ist gegen Kurskorrektur

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel will den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und seine Partei auf seinen Kurs bringen

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel will den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz und seine Partei auf seinen Kurs bringen

Sigmar Gabriel stellt besonders die Frage, ob die oft von Konservativen verwendeten Begriffe nicht auch für die eigene Wählerschaft von Relevanz seien: "Ist die Sehnsucht nach einer 'Leitkultur' angesichts einer weitaus vielfältigeren Zusammensetzung unserer Gesellschaft wirklich nur ein konservatives Propagandainstrument, oder verbirgt sich dahinter auch in unserer Wählerschaft der Wunsch nach Orientierung in einer scheinbar immer unverbindlicheren Welt der Postmoderne?" Der "Bild am Sonntag" sagte er: "Wir dürfen den Begriff Heimat nicht den Rechten überlassen".

Außenminister Sigmar Gabriel hat die Distanz der SPD zu ihren klassischen Wählerschichten beklagt und von seiner Partei eine grundlegende Kurskorrektur gefordert.

"Insofern ist das ein Diskussionsbeitrag von vielen in der Erneuerung, die die SPD machen muss, und das werden wir schon tun."

Wie der ehemalige Parteichef in einem Gastbeitrag für den 'Spiegel' schreibt, müsse die SPD Antworten auf die Globalisierung und Digitalisierung finden, ansonsten drohe ein weiterer Abstieg. Erst wenn die SPD sich wirklich zu Veränderungen bekennen und daraus auch Konsequenzen ziehen, würden sich die Wahlergebnisse verbessern, schrieb Gabriel.

Deutschland: Drei Anschläge verhindert
Dezember 2015 seien deshalb die häufig wechselnden Mobiltelefone Amris abgehört und seine Internetverbindungen überwacht worden. Dezember 2016, mit einem Laster in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gerast.

Ultras prügeln sich mit Kneipengästen - fünf Verletzte
Sicher sagen konnten die Beamten nur, dass es sich bei den Gästen in der Kneipe nicht um Mainzer Fans handelte. Dabei sei nach ersten Erkenntnissen ein Mensch verletzt worden, sagte ein Sprecher der Polizei .

Airbus-Chef Enders geht schon 2019
Enders Mandat endet mit der Hauptversammlung im April 2019, er stand dann insgesamt 14 Jahre auf Spitzenpositionen bei Airbus. Der 58-Jährige hat maßgeblich das Hamburger Airbus-Werk in Finkenwerder geprägt, bevor er an die Konzernspitze wechselte.

Die SPD hatte im September mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Die Idee der Sozialdemokratie fuße seit mehr als 150 Jahren auf gemeinsamer Interessenvertretung, auf kollektivem Handeln und auf einer auf Solidarität ausgerichteten Gesellschaft. Die SPD sollte sich aber zunächst einmal auf die Sondierung mit den Unionsparteien für eine mögliche Regierungskoalition im Bund konzentrieren.

Vor den Sondierungsgesprächen mit der Union über eine Regierungsbildung hat der SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen die Parteispitze davor gewarnt, sich zu früh auf eine große Koalition einzustellen. Der Nationalstaat könne seine Wohlfahrtsversprechen nicht mehr einlösen.

Als konkretes Beispiel nennt Gabriel die Gleichstellung von lesbischen und schwulen Paaren: "Die Ehe für alle haben wir in Deutschland fast zum größten sozialdemokratischen Erfolg der letzten Legislaturperiode gemacht und nicht genauso emphatisch die auch von uns durchgesetzten Mindestlöhne, Rentenerhöhungen oder die Sicherung Tausender fair bezahlter Arbeitsplätze bei einer der großen Einzelhandelsketten", heißt es in seinem Artikel. Dort hatte US-Präsident Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl große Erfolge gefeiert.

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