Parlament in Rom wird am Donnerstag wohl aufgelöst

ITALY-POLITICS

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Mattarella wird auch den Wahltermin bekanntgeben.

(Reuters) In Italien hat Staatspräsident Sergio Mattarella am Donnerstag das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen freigemacht. Erwartungen zufolge dürfte es der 4. März sein, möglich ist spätestens auch der 20. Mai.

Seine Regierung werde auch nach der Auflösung des Parlaments im Amt bleiben.

Verbraucherpreise im Dezember 2017 voraussichtlich um 1,7 % höher als im Dezember 2016
Die Verdienste der rund 17 Millionen Beschäftigten mit einem Tarifvertrag legten 2017 um durchschnittlich 2,3 Prozent zu. Das Niveau der Preise langlebiger Gebrauchsgüter lag im Jahr 2017 um 0,8 Prozent über dem Niveau von 2016.

Putin nennt Bombenanschlag in St. Petersburg Terrorismus
Im Internet kursierten nicht verifizierte Überwachungsvideos, die einen jungen Mann als möglichen Täter zeigten. Noch am Mittwochabend hatte das Nationale Anti-Terror-Komitee die Koordination der Ermittlungen übernommen.

Eintracht-Frankfurt-Boss will keine AfD-Wähler
Fischer verwies darauf, dass Eintracht-Mitglieder in der NS-Zeit als "Juddebubbe" verunglimpft worden seien. Vereinspräsident Peter Fischer will nicht, dass Mitglieder von Eintracht Frankfurt die AfD wählen.

Mit der Auflösung des Parlaments beginnt offiziell der Wahlkampf in Italien. In Umfragen liegt die linkspopulistische Fünf-Sterne-Bewegung mit 28 Prozent voran. Allerdings werden einer Mitte-Rechts-Koalition um Ex-Premier Silvio Berlusconi die meisten Mandate im Abgeordnetenhaus vorhergesagt. Die regierenden Sozialdemokraten (PD) unter Ex-Regierungschef Matteo Renzi liegen etwa vier Prozentpunkte hinter der Fünf-Sterne-Bewegung. Bis dahin wird der sozialdemokratische Regierungschef Gentiloni die Amtsgeschäfte weiterführen.

In Umfragen kommt derzeit keine Partei auf eine klare Mehrheit. Zugleich werde er als Mitglied der Demokratischen Partei (PD) seinen Beitrag im Wahlkampf leisten, betonte Gentiloni. So will Kulturminister Dario Franceschini in seiner Heimatstadt Ferrara um einen Parlamentssitz rittern. Als gefährlichster Rivale betrachtet Berlusconi nicht Renzis PD, die laut Umfragen ein Tief von 24 Prozent erreicht hat, sondern die populistische Fünf-Sterne-Bewegung um den Starcomedian Beppe Grillo.

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