IPad: Apple gewinnt Markenrechtsstreit gegen Xiaomi Mi Pad

EU General Court backs Apple in ‘Mi Pad’ dispute with Xiaomi

EU General Court backs Apple in ‘Mi Pad’ dispute with Xiaomi

Xiaomi darf die für Tablets genutzte Bezeichnung "Mi Pad" nicht als Unionsmarke eintragen, wie die Luxemburger Richter am Dienstag entschieden.

Der amerikanische Technik-Gigant Apple hat sich vor dem EuG* erfolgreich gegen ein chinesisches Konkurrenzprodukt zu seinem Tabletcomputer iPad gewehrt.

Apple hat sich im Markenrechtsstreit gegen Xiaomi durchgesetzt. Das Gericht der Europäischen Union wies diese Klage nun ab und bestätigte, dass das Zeichen Mi Pad nicht als Marke eingetragen werden könne.

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Xiaomi hatte bereits 2014 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einen Registrierungsantrag gestellt. Der Konzern aus dem kalifornischen Cupertino intervenierte daher und erhob Einspruch gegen die Eintragung. Das Wortzeichen ist der früher angemeldeten Apple-Wortmarke "iPad" zu ähnlich - was zu einer Verwechslungsgefahr führen könne.

Apple ist als Sieger aus einem Rechtsstreit mit Xiaomi um den Markennamen iPad hervorgegangen. "In klanglicher Hinsicht weisen die Zeichen für das englischsprachige Publikum einen mittleren und für das nicht englischsprachige Publikum einen hohen Grad an Ähnlichkeit auf". Die Unterschiede, die zwischen ihnen bestünden, reichten nicht aus, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen. Es könnte annehmen, dass das fragliche Produkt von demselben Unternehmen stamme und ein Mi Pad für eine Abwandlung des iPads halten.

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