Trump rüttelt weiter an Atomabkommen mit Iran

Der US-Präsident hat das Atomabkommen im Visier

Der US-Präsident hat das Atomabkommen im Visier

Der US-Präsident hat Iran vorgeworfen, sich nicht an den Atomdeal zu halten und gegen den "Geist" des Vertrags zu verstoßen.

US-Präsident Donald Trump will nach Medienberichten das Atomabkommen mit dem Iran nicht erneut bestätigen.

Seine Regierung arbeitet gerade an einer umfassenden Überprüfung der Iran-Strategie, an der unter anderen sein Sicherheitsberater H.R. McMaster, Verteidigungsminister James Mattis und Aussenminister Rex Tillerson beteiligt sind. Vielmehr wolle er den weiteren Umgang mit dem Abkommen an den Kongress delegieren.

Google Pixelbook: "High Performance Chromebook" für vielseitigen Einsatz
Während man spricht, soll der Lautsprecher des Pixel-2-Smartphones den gesprochen Text auf Italienisch wiedergeben. Das Pixel 2 XL hat einen pOLED-Schirm mit 6 Zoll Diagonale, QHD+-Auflösung und einem Seitenverhältnis von 18:9.

"Xavier" bringt am Donnerstag Sturm und Regen
Auch einzelne Gewitter mit Niederschlägen bis zu 50 Liter pro Quadratmeter können sich in der Region entwickeln. Die Schauer werden aber seltener und ziehen sich zur Wochenmitte allmählich in den Norden zurück.

Nach Horror-Unfall bei ARD: Schlimme Diagnose für Peter Kraus!
Kraus selbst nahm die Sache mit Humor: "Wenn wir in so einer Live-Sendung auftreten, dann geben wir dem Affen natürlich Zucker". Dort wurde festgestellt, dass er sich einen Schulterbruch zugezogen hat und operiert werden muss.

Es ginge nicht um irgendeinen zweiseitigen Deal zwischen den USA und dem Iran, sondern um einen "mühsames und ohne Übertreibung filigranes vielseitiges Abkommen, das einen genauen Handlungsplan für 10 bis 15 Jahre vorsieht und das durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates bekräftigt wurde". Nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hält der Iran das Abkommen bisher ein.

Zuvor hatte die US-Zeitung "The Washington Post" gemeldet, Trump wolle in der kommenden Woche die Aufkündigung des Atom-Abkommens mit dem Iran bekanntgeben. Im Gegenzug wurden bestehende Sanktionen schrittweise aufgehoben. Darin könnten Elemente der Vorschläge von Senator Cotton auftauchen. Die Botschafter Frankreichs, Grossbritanniens, der EU und Deutschlands warben erst am Mittwoch im Kongress dafür, das Abkommen beizubehalten. Der Schritt könne zu einer Erneuerung der Sanktionen gegen die islamische Republik führen, hieß es dazu heute. Allerdings nur, wenn das Nuklearabkommen unangetastet bleibt.

Die "Washington Post" berichtete, eine "Dezertifizierung" würde zwar keine Aufkündigung des Abkommens bedeuten, allerdings müsse der US-Kongress innerhalb von 60 Tagen über neue Sanktionen entscheiden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts teilte aber mit, dass nicht nur mit der US-Regierung, sondern auch Kongressmitgliedern gesprochen werde, um zu verdeutlichen, dass die Bundesregierung das Abkommen "für wichtig und erhaltenswert" halte. Allerdings können sich europäische Diplomaten kaum vorstellen, dass der Religionsführer Ayatollah Ali Khamenei ihnen ein Mandat gibt, den Vertrag nachzuverhandeln. Diese beiden Gruppen im Regime, die zuletzt bei den Wahlen zum Parlament und des Präsidenten herbe Niederlagen hinnehmen mussten, würden das Abkommen gern scheitern sehen und damit Rohani früh in seiner zweiten Amtszeit politisch kaltstellen. Der US-Präsident hat das 2015 geschlossene Atomabkommen mit Teheran immer wieder in Frage gestellt. Damit haben die Abgeordneten das letzte Wort über das Abkommen. Der Iran droht damit, bei einem Bruch des Abkommens seine Urananreicherung binnen Wochen wieder hochzufahren.

Recommended News

  • Literaturnobelpreis 2017 geht an Kazuo Ishiguro

    Literaturnobelpreis 2017 geht an Kazuo Ishiguro

    Er habe "den Status einer Ikone" und einen tiefgreifenden Einfluss auf die zeitgenössische Musik, begründete die Jury damals. Sie habe ihn zuvor nicht erreicht, sagte Danius dem schwedischen Radio. "Ich werde versuchen, ihn jetzt anzurufen".
    Generalstreik in Katalonien: Demonstranten blockieren Straßen in Girona

    Generalstreik in Katalonien: Demonstranten blockieren Straßen in Girona

    Die Gebäude der in Spanien regierenden Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy waren ebenfalls Ziel von Kundgebungen. Gegner der Unabhängigkeit kündigten unterdessen für Sonntag eine Demonstration gegen die Abspaltung Kataloniens von Spanien an.
    Prozess um Mord an Kim Jong Uns Halbbruder beginnt

    Prozess um Mord an Kim Jong Uns Halbbruder beginnt

    Nach Medienberichten handelt es sich dabei um nordkoreanische Agenten, die wenige Stunden nach der Tat in ihre Heimat flohen. Die zwei Frauen im Alter von 25 und 29 Jahren stehen seit Montag in einem Vorort der Hauptstadt Kuala Lumpur vor Gericht.
  • Chemie-Nobelpreis für eiskalte Elektronenmikroskopie

    Chemie-Nobelpreis für eiskalte Elektronenmikroskopie

    Neben Preisen für Neuerungen in der Physik, Chemie, und Medizin gibt es Auszeichnungen für Literatur und Friedensbemühungen. Die Arbeiten der drei Wissenschafter hätten "die Biochemie in eine neue Ära geführt", so das das Nobelpreis-Komitee.
    Dax auf Rekordkurs - MDax erstmals über 26 000 Punkten

    Dax auf Rekordkurs - MDax erstmals über 26 000 Punkten

    Auch der zuletzt schwächere Euro half, weil dadurch die Exporte zahlreicher Unternehmen außerhalb der Eurozone billiger werden. Der deutsche Aktienmarkt nimmt zum Jahresende gewaltig Fahrt auf: Der Dax ist am Mittwoch auf ein Rekordhoch gestiegen.
    Die 7 wichtigsten Fragen zum Supermarkt-Erpresser

    Die 7 wichtigsten Fragen zum Supermarkt-Erpresser

    Der Kriminologe und Psychologe Martin Rettenberger unterstellt dem Erpresser ein "ausgeprägtes Geltungsbedürfnis". Der Leitende Oberstaatsanwalt Alexander Boger sprach am Samstag von einer erdrückenden Beweislast.
  • Risiko Trump und Kim: Friedensnobelpreis geht an Anti-Atomwaffen-Kampagne

    Risiko Trump und Kim: Friedensnobelpreis geht an Anti-Atomwaffen-Kampagne

    Bildlegende: Aktivisten der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen protestieren vor der US-Botschaft in Berlin. Warum boykottierten die Atommächte den Vertrag? Derzeit würden hingegen mehrere Staaten ihre Atomwaffen-Arsenale modernisieren.
    Davide Ancelotti spricht über Entlassung seines Vaters beim FC Bayern

    Davide Ancelotti spricht über Entlassung seines Vaters beim FC Bayern

    Trainergespann: Davide und Carlo Ancelotti mit Fitnesstrainer Giovanni Mauri (re.). Der deutsche Fußball-Rekordmeister hatte sich am Donnerstag von Ancelotti getrennt.
    Insolvenz: Britische Fluggesellschaft Monarch muss Tausende Reisende zurückholen

    Insolvenz: Britische Fluggesellschaft Monarch muss Tausende Reisende zurückholen

    Monarch war bislang insbesondere als Ferienflieger beliebt, hatte zuletzt aber verstärkt mit der wachsenden Konkurrenz zu kämpfen. Die britische Fluggesellschaft Monarch Airlines hat am Montagmorgen überraschend ihren gesamten Flugbetrieb eingestellt.
  • Erklärt Katalonien am Montag seine Unabhängigkeit?

    Erklärt Katalonien am Montag seine Unabhängigkeit?

    Die Sozialisten (PSOE), zweitstärkste Kraft im Madrider Parlament, warfen ihm erneut mangelnde Dialogbereitschaft vor. Die vom Wirtschaftsminister Luis de Guindos lange abgestrittene Firmenflucht scheint in der Region doch einzusetzen.
    Moskau: Triumph bei Premiere des saudischen Königs

    Moskau: Triumph bei Premiere des saudischen Königs

    Ermöglicht wurde Russlands Erstarken im Nahen Osten auch, weil die Vereinigten Staaten ihre Rolle als Ordnungsmacht reduzierten. Die Politologin Marianna Belenkaja hält die Kooperation mit Saudi-Arabien daher zwar für pragmatisch, aber auch für fragil.
    EU bringt Irland wegen Milliarden-Steuernachlässen für Apple vor Gericht

    EU bringt Irland wegen Milliarden-Steuernachlässen für Apple vor Gericht

    Die Forderung werde am Mittwoch erwartet, sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person der Nachrichtenagentur Reuters . Der irische Staat, der Apples Steuern verschmäht, und das Unternehmen haben nur gegen die EU-Entscheidung geklagt.

We are pleased to provide this opportunity to share information, experiences and observations about what's in the news.
Some of the comments may be reprinted elsewhere in the site or in the newspaper.
Thank you for taking the time to offer your thoughts.