Schulz will SPD-Chef unabhängig von Niedersachsen-Landtagswahl bleiben

Sigmar Gabriel warnt als erster wichtiger SPD-Politiker vor übertriebenen Erwartungen

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SPD-Chef Schulz will unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen Parteivorsitzender bleiben.

CDU und CSU träten als Fraktionsgemeinschaft im Bundestag auf, seien aber in Wirklichkeit verfeindete Parteien.

Trotzdem zeigte er sich davon überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition gebildet werde: "CDU und Grüne haben im gesamten Wahlkampf ihren Wunsch nach Schwarz-Grün zu erkennen gegeben". 29 Prozent machten keine Angaben. Die SPD war bei der Bundestagswahl auf nur noch 20,5 Prozent abgestürzt.

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Von den SPD-Wählern unterstützen laut YouGov-Umfrage zwei Drittel (66 Prozent) Schulz' Entscheidung, den Chefposten zu behalten. Schulz habe zudem bewiesen, dass er die SPD nach innen zusammenführen könne. Die neue Fraktionschefin Andrea Nahles hat bereits erklärt, dass sie nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren will.

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat eine Neuauflage der Großen Koalition auch für den Fall ausgeschlossen, dass die Jamaika-Verhandlungen scheitern. Nur jeder Vierte (25 Prozent) findet diesen Schritt falsch. Nur bei den Wählern der Union trifft der kategorische Ausschluss einer großen Koalition nicht auf mehrheitliche Zustimmung (39 Prozent). In der Lage der SPD hätte es aber niemand verstanden, wenn die Partei das Wahlergebnis als Aufforderung zum Weiterregieren interpretiert hätte. Auch wenn die Sozialdemokraten einen weiteren Rückschlag erleiden sollten, will Schulz wieder als Parteichef kandidieren. Dies habe er "weder an irgendwelche Bedingungen noch an die Ergebnisse von Landtagswahlen geknüpft". "Ich bin fest davon überzeugt, dass ich das Vertrauen in die SPD zurückgewinnen kann", sagte er. Der hat eine Idee für die Zukunft des Landes.

Er verwies darauf, dass Schulz erst im März von einem Parteitag mit 100 Prozent zum Vorsitzenden gewählt wurde. Für ihn sei die SPD "die Europapartei".

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