Nordkorea: Ringen um Sanktionen

Im Atomkonflikt mit Nordkorea verhängt der UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Nordkorea

Im Atomkonflikt mit Nordkorea verhängt der UN-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Nordkorea

Die geplante Sitzung des Sicherheitsrats könnte noch verschoben werden oder ohne Abstimmung enden. Nordkorea werde die "US-Gangster" mit härteren Maßnahmen zähmen, als sie es sich je vorgestellt haben.

In der neuen Beschlussvorlage sind bestimmte Sanktionen nicht mehr enthalten, wie Diplomaten am Montag in New York berichteten. Die USA würden einen "Preis dafür zahlen". Auch das Reiseverbot für den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un wurde gestrichen. Sie hoffen, mit den deutlich milderen Strafmaßnahmen doch noch China und Russland mit ins Boot zu holen. Die USA legten ihre Natur als "blutdürstiges Biest" offen. Vor allem das Ölembargo gilt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.

Dem Reuters vorliegenden Entwurf zufolge sind statt einem umfassenden Ölembargo nur noch Beschränkungen im Handel mit Rohöl und Raffinerieprodukten vorgesehen. Dagegen sollen Kims Auslandvermögen nun nicht mehr eingefroren werden, das Ölembargo soll nur noch schrittweise und je nach Entwicklung der Lage in Kraft treten.

Die geplanten Durchsuchungen verdächtiger nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sollen mit weniger Härte geschehen als bisher geplant.

Wegen seines anhaltenden Säbelrasselns drohen Nordkorea neue UN-Sanktionen.

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Zugeständnisse machte Washington demnach auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten.

Nordkorea habe eine starke thermonukleare Bombe entwickelt und fertiggestellt, um die feindseligen Machenschaften und die nukleare Bedrohung durch die USA zu unterdrücken und die Gefahr eines nuklearen Kriegs auf der koreanischen Halbinsel und in der Region zu verhindern. Bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA "die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben".

Erst Anfang August hatte der Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt, unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte. Aus Washington hieß es, es sollten die "größtmöglichen Sanktionen" verabschiedet werden.

Bundeskanzlerin Merkel sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", Deutschland sei bereit, an Gesprächen mit Nordkorea nach dem Vorbild der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm teilzunehmen - wenn das gewünscht sei. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte sich zuletzt gegen weiteren Druck auf Nordkorea ausgesprochen.

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