Merkel: Vor Oktober kein Verhandlungs-Aus mit Türkei

Screenshot des TV-Duellls zwischen der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten und SPD-Vorsitzenden Martin Schulz

Screenshot des TV-Duellls zwischen der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und dem SPD-Kanzlerkandidaten und SPD-Vorsitzenden Martin Schulz

Die Äußerungen der Kanzlerin und des Herausforderers am Sonntagabend würden "Diskriminierung und Rassismus" fördern, schrieb Ibrahim Kalin im Kurzbotschaftendienst Twitter. Ein Abbruch der Verhandlungen muss von den 28 Mitgliedern der Europäischen Union einstimmig beschlossen werden.

Einer der beiden in der Türkei zuletzt festgenommenen Deutschen ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes wieder auf freiem Fuß. Lange vermieden Merkel und die SPD eine Eskalation der Lage: Als die Türkei den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem Stützpunkt Incirlik untersagte.

In der Türkei kritisierte die regierungsnahe Presse die Warnung Merkels vor einem Stopp der Beitrittsverhandlungen als "Frechheit".

Die Kanzlerin sagte, sie wolle mit ihren EU-Kollegen "noch einmal reden, ob wir zu einer gemeinsamen Position kommen können und diese Beitrittsverhandlungen auch beenden können". Das bescheinigen der Türkei die Gutachten der Verfassungskommission des Europarates und die Berichte zu den "Fortschritten" der Türkei, die regelmäßig von der EU-Kommission vorgelegt werden. Doch nach massiven Angriffen aus Ankara im August gab Gabriel alle Bemühungen auf, die EU-Perspektive der Türkei aufrecht zu erhalten. Er warnte aber vor einem überstürzten Vorgehen. Im Oktober werde man beraten, ob man sie auch beenden sollte. Sie habe nach ihrem Amtsantritt 2005 aber an der Entscheidung der EU und ihres Vorgängers Gerhard Schröder (SPD) festgehalten, die die Verhandlungen eröffnet hätten.

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Vor wenigen Tagen dann die offizielle Verkündung, dass sie sich von Freund, Moderator Ingo Nommsen (46), getrennt hat. Gerade erst teilte die 30-Jährige bei " Promi Big Brother " ihre intimsten Geheimnisse mit den Zuschauern.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron sprachen sich in einem Telefonat ab. Um den genauen Grund für die Erdstöße zu ermitteln, werde die UN-Behörde ihre Daten noch weiter auswerten.

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Auch wenn Kollisionen großer Asteroiden mit der Erde extrem selten sind, könnte ein solcher Fall verheerende Folgen haben. Sie seien wie Ziegelsteine, aus denen sich die Planeten gebildet haben.

Der Sprecher verwies aber darauf, dass Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bereits vergangene Woche gesagt habe, die Türkei entferne sich "mit Riesenschritten von Europa". Diese versuchten dort, die Demokratie zurückzugewinnen, sagte Sofuoglu: "Union und SPD tun im Bundestagswahlkampf so, als ob die Türkei nur aus Erdogan und seinen Anhängern besteht".

Eine solche Frage müsste die EU im Konsens entscheiden. Die Türkei sieht sich als Opfer eines rechtspopulistischen Trends in ganz Europa und weist die Kritik am Abbau rechtsstaatlicher Errungenschaften im Zuge der Verfolgung mutmaßlicher Staatsfeinde seit dem Putschversuch vom Juli 2016 zurück. Merkels Sprecher Seibert betonte daraufhin, wenn die Sozialdemokraten ihre Position veränderten, werde dies zu weiteren Gesprächen führen. Kein einziges Verhandlungskapitel konnte je geschlossen werden, weil sich die Türkei zwölf Jahre lang beharrlich weigerte, das EU-Mitgliedsland Zypern anzuerkennen, dessen Nordteil sie nach wie vor militärisch besetzt hält.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte am Montag in Berlin, dass es keinen Sinn habe, mit Erdogan über einen EU-Beitritt der Türkei zu verhandeln.

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