Zu wenig Investitionen in hessischen Kommunen

Steueraufkommen Einnahme Bertelsmann Stiftung Thüringen

Steueraufkommen Einnahme Bertelsmann Stiftung Thüringen

Aber die Unterschiede in der Wirtschaftskraft zwi-schen den Kommunen wachsen. Schwache Kommunen in Deutschland schaffen dagegen auch in dem positiven wirtschaftlichen Umfeld keine Trendwende. Die insgesamt positive Entwicklung in den kommunalen Kassen wird dem Bericht zufolge vor allem durch die hohen Überschüsse in Bayern und Baden-Württemberg erreicht.

Deutschland. Im Zuge dessen ziehen auch die Investitionen weiter an. Vergleicht man die Pro-Kopf-Ausgaben mit dem Schlusslicht Saarland, so investiert Bayern mehr als dreimal so viel. "Die Schere zwischen den armen und reichen Kommunen öffnet sich", sagt Kirsten Witte, Kommunalexpertin der Bertelsmann Stiftung. Stuttgart folgt mit Steuereinnahmen von 1635 Euro pro Kopf. Ein deutliches West-Ost-Gefälle gibt es zudem bei den Einnahmen durch die Gemeindesteuern.

In Ostdeutschland treten die Probleme allerdings flächendeckend auf, nur wenige Leuchttürme stechen heraus.

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Die nordrhein-westfälischen Kommunen haben erstmals seit der Finanzkrise 2008 wieder einen Überschuss erzielt. Die Ursachen hierfür liegen in der Wirtschaftsstruktur. Seit vielen Jahren schon weisen die Saar-Kommunen hier die niedrigsten Werte auf. Dort habe das Land rund sechs Milliarden Euro Schulden der Kommunen übernommen.

Kassenkredite sind allerdings kein bundesweites Phänomen. Dabei sind sie allerdings kein bundesweites Phänomen - der Hälfte aller Kommunen sind sie der Studie zufolge unbekannt. Vor allem Kommunen in Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz kämpfen mit Verbindlichkeiten. Zum Vergleich: im Nachbarland Sachsen-Anhalt liegen sie pro Einwohner fast zehn Mal so hoch (591 Euro je Einwohner). "Das Saarland fällt bei Wirtschaftswachstum und damit Steuerkraft langfristig immer weiter zurück", sagte Rene Geißler, Finanzexperte der Bertelsmann-Stiftung. Kein einziger Kreis erreicht den bundesdeutschen Durchschnitt. Kaum einer hochverschuldeten Kommune gelang jedoch ein Abbau aus eigener Kraft. Keine der Kommunen kam 2015 ohne Kassenkredite aus. Hagen profitiert zwar auch von den aktuellen Niedrigzinsen und hat höhere Steuereinnahmen, gleichzeitig sind die Sozialausgaben gestiegen. Bereits kleine Eintrübungen der Konjunktur könnten viele Kommunen hart treffen. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre gemeinsamen Anstrengungen weiter verstärken. Vor allem Kommunen im Saarland nutzen dieses Instrument und schieben mehr als zwei Milliarden Euro vor sich her. Ziel des Kommunalen Finanzreports ist es, die regionalen und zeitlichen Trends wichtiger Indikatoren aufzuzeigen.

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