Schärfere Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen

Vereinte Nationen

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New York. Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt.

Das höchste UNO-Gremium stimmte am Samstag einstimmig für eine Resolution, die Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte enthält. Der von den USA eingebrachte Resolutionsentwurf wurde auch mit Zustimmung Chinas und Russlands einstimmig beschlossen. Pjöngjang soll der Geldhahn zugedreht werden, indem der Regierung rund eine Milliarde US-Dollar (rund 843.000 Millionen Euro) an Exporteinnahmen entzogen würde. Verboten ist zudem, neue Joint Ventures mit Nordkorea einzugehen oder neues Geld in bestehende Gemeinschaftsprojekte zu stecken. Die Ende Juli getestete Rakete hätte Experten zufolge Los Angeles erreichen können. Auch ein Verkaufsverbot für Waffen, Flugzeug- und Raketentreibstoff sowie für Gegenstände, die dem Militär zugutekommen könnten, wurde verhängt; jede Fracht mit Ziel oder Herkunft Nordkorea wird seitdem untersucht. Die Tests haben die Spannungen zwischen den USA und Nordkorea nochmals verschärft. Ihre Vermögen wurden ebenso eingefroren wie die von vier nordkoreanischen Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hatte noch am vergangenen Sonntag eine Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates abgelehnt, solange Nordkorea keine Konsequenzen durch die internationale Gemeinschaft befürchten müsse. "Was in dieser Krise auf dem Spiel steht, ist die Zukunft, die Zukunft des Systems der Nichtverbreitung (von Atomwaffen), die wir über das letzte Jahrzehnt sehr geduldig aufgebaut haben".

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Zuletzt hatte der Sicherheitsrat die Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang Anfang Juni ausgeweitet. Wegen der jüngsten Raketentests des Landes verhängte er neue Sanktionen.

Nordkorea unterhält trotz der umfassenden Sanktionen seit Jahren ein Atomwaffenprogramm.

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