Merkel gegen Ausweitung der Zollunion mit Türkei

Ungleiches Duell? Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Martin Schulz

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Ohne die Freilassung der in der Türkei festgehaltenen Deutschen sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel kaum eine Möglichkeit für eine Verbesserung der angespannten diplomatischen Beziehungen. Die Inhaftierungen seien nicht gerechtfertigt, sagte Merkel: "Wir haben uns deshalb entschieden, eine Neuorientierung der Türkei-Politik vorzunehmen".

"Die Entwicklung zeigt, dass im Augenblick die rechtstaatliche Entwicklung in der Türkei einfach in die falsche Richtung geht, das muss man einfach konstatieren". Derzeit sitzen nach Angaben des Auswärtigen Amtes zehn deutsche oder deutsch-türkische Staatsbürger aus politischen Gründen in der Türkei im Gefängnis, darunter die Journalisten Deniz Yücel und Mesale Tolu sowie der Menschenrechtsaktivist Peter Steudtner. Merkel sprach von einer "komplizierten Phase" in den Beziehungen zur Türkei. Die Kanzlerin kündigte an, die Bundesregierung werde die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei über eine Ausweitung der gemeinsamen Zollunion blockieren.

Audi bestätigt den Tausch von vier Vorständen
Deshalb habe Wolfgang Porsche, der die Familie im Aufsichtsrat vertritt, angeblich einen anderen Kandidaten durchsetzen wollen. Stadler war Büroleiter von Ferndinand Piëch gewesen, bis vor kurzem verwaltetet er einen Teil des Privatvermögens der Familie.

Terrorverdacht nach Messerattacken in Brüssel und London erhärtet sich
Die Polizei prüft in London und Brüssel, ob die Messerattacken gestern Abend einen terroristischen Hintergrund hatten. Ende März hatte ein mutmaßlich islamistischer Attentäter im Zentrum Londons fünf Menschen getötet.

Formel 1: Hamilton kehrt den Favoriten hervor
Nico Hülkenberg (Renault) stellte sein Fahrzeug am Nachmittag auf Position 7 in die Top 10. Pascal Wehrlein (Sauber) hingegen kam nicht über Rang 19 unter 20 Piloten hinaus.

Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte gestern in Brüssel: "Die Türkei entfernt sich mit Riesenschritten von Europa". Im vergangenen Jahr hatte Merkel ihren Sommerurlaub unterbrochen und sich bereits Ende Juli den Journalistenfragen gestellt, um unter anderem auf den gescheiterten Militärputsch in der Türkei reagieren. Bei der in Aussicht gestellten Visa-Freiheit für Türken in der EU habe die Türkei Teile der Voraussetzungen dafür noch nicht erfüllt. Die Frage der Rechtsstaatlichkeit in Polen sei ein "ernstes Thema". Zwar sei der Zusammenhalt der EU-Staaten gerade angesichts des geplanten Austritts von Großbritannien sehr wichtig, trotzdem dürfe die Rechtsstaatlichkeit nicht vernachlässigt werden.

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