Dobrindt optimistisch für Vermeiden von Diesel-Fahrverboten

Das ist das Ergebnis des Diesel-Gipfels

Das ist das Ergebnis des Diesel-Gipfels

Vor dem Diesel-Gipfel in Berlin blicken zahlreiche kleine Unternehmen, Handwerksbetriebe und Privatleute in eine ungewisse Zukunft. Aber das reicht wohl nicht, um Fahrverbote zu verhindern. Einer YouGov-Umfrage zufolge hat die Abgasaffäre das Vertrauen in die Autoindustrie bei 41 Prozent der Deutschen ins Wanken gebracht - unabhängig davon, ob sie Diesel-Fahrer sind. Besonders viele Städte in NRW sollen profitieren.

Ohne Diesel hält Deutschland die Weltklimaziele 2020 nicht ein. Laut Europäischer Umweltagentur seien allein 2013 rund 68 000 Menschen "an den Folgen der Belastungen vorzeitig verstorben", sagte die UBA-Chefin.

Die Bundesländer und die Bundesregierung streiten seit mehr als einem Jahr darüber, wie die Luft sauberer werden kann. "Es ist mehr als skurril, wenn CDU und CSU erst monatelang wirksame Maßnahmen für mehr Verbraucherschutz blockieren und nun zwei Tage vor dem Diesel-Gipfel in Person des bayerischen Ministerpräsidenten plötzlich zu vermeintlichen Verbraucherschützern mutieren".

Gastgeber waren die Bundesminister Dobrindt und Hendricks. Auch die Regierungschefs von neun Bundesländern kommen zu dem Treffen im Verkehrsministerium. Fünf Hersteller - VW, Mercedes, BMW, Opel und Ford - werden durch ihre Chefs repräsentiert. "Zurück bleiben ratlose Verbraucher". Allein Volkswagen will 2,5 Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen zur kostenlosen Nachrüstung in die Werkstatt bitten, BMW 225.000.

In Deutschland gibt es rund 15 Mio.

Um die älteren Modelle von der Straße zu bekommen, hat die Politik die Hersteller dazu gedrängt, Kaufprämien anzubieten.

Nach dem Update wird unter anderem die Abgasreinigung einen größeren Außentemperaturbereich abdecken - derzeit sind einige der sogenannten Thermofenster so programmiert, dass die Abgasreinigung bei Temperaturen unter 17 °C nicht mehr aktiv ist. Bis zu 8000 Euro Prämie sollen es sein, hieß es nach dem Gipfel. Auch Daimler kündigte einen "vierstelligen" Umweltbonus für Euro 4-Fahrzeuge an.

Unterdessen wurden Forderungen nach einem weiteren Auto-Gipfel laut. Die Politik diskutiert, ob sie Dieselfahrern Anreize für die Teilnahme an der Umrüstung bieten soll - etwa durch einen Nachlass bei der Kfz-Steuer. Bund und Hersteller zahlen in diesem zu gleichen Teilen vorerst 500 Millionen Euro ein. Die Hälfte davon will der Bund beisteuern.

Apple: 41 Millionen verkaufte iPhones im letzten Quartal
An der Nasdaq notiert die Aktie am Mittwoch zwischenzeitlich um 6,36 Prozent fester bei 159,60005 Dollar - ein neues Allzeithoch. Apple verkaufte von Januar bis März rund 41 Millionen seiner Smartphones - zwei Prozent mehr als im Vorjahresquartal.

Trump sagt "Ja" zu schärferen Russland-Sanktionen
In Deutschland werden Auswirkungen auf den Bau der Gas-Pipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und der Bundesrepublik befürchtet. Der Senat hatte sich am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit für eine Verschärfung der Sanktionen ausgesprochen .

EM-Aus für deutsche Fußballerinnen
Kurz vor Schluss (83.) agierte die Verteidigung dann erneut zu sorglos und Nielsen schockte Deutschland mit dem Siegtreffer. Die Gastgeberinnen setzten sich am Samstag in Doetinchem gegen den achtfachen EM-Halbfinalisten Schweden mit 2:0 durch.

Autokonzerne sollen morgen ihre Strategie zur Senkung der Schadstoffbelastung darlegen. € beteiligen, mit dem der Bund "nachhaltige Mobilität für die Stadt" schaffen will.

Per Softwareupdate sollen Fahrzeuge nachgerüstet werden. Sie muss für jedes Motorenmodell aufwendig getestet und vom Kraftfahrt-Bundesamt zugelassen werden. Landesbehörden könnten solche Maßnahmen nicht anordnen, argumentiert der Verfassungsrechtler Christofer Lenz in einer Analyse im Auftrag des Arbeitgeberverbandes Südwestmetall. Das werden letztlich Gerichte in weiteren Verfahren entscheiden.

Für die Fahrzeughalter entstehen durch die Software-Updates keine Kunden.

Skepsis wurde auch aus dem SPD-geführten Bundeswirtschaftsministerium laut. Dabei können sich einzelne Verbraucher den Schadenersatz-Klagen von Verbänden anschließen. Das hängt offenbar von den konkreten Messungen vor Ort ab. Die Autoindustrie verspricht eine Senkung des Stickoxidausstoßes um 25 bis 30 Prozent. Wie viel es am Ende ist, sollen Messungen des Kraftfahrt-Bundesamtes zeigen. Bisher berücksichtigt sie nur das für die Erderwärmung verantwortliche Gas Kohlenstoffdioxid. Daneben könnten auch grüne Wellen und intelligente Verkehrssteuerung die Stickoxidbelastung erheblich reduzieren. Umweltministerin Hendricks lehnte hingegen staatliche Hilfen zur Beseitigung des Stickoxidproblems ab. "Das heutige Ergebnis ist viel zu wenig", sagte er im Anschluss an den Gipfel. "Wir brauchen diese Informationen noch vor dem Autogipfel am 2. August", forderte Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD).

Für den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir kommt der "Diesel-Gipfel" zu spät. Verbraucherinteressen seien wieder ausgebremst worden.

In Berlin findet am Mittwoch auf Einladung des Bundesverkehrs- und des Umweltministeriums ein Diesel-Gipfel mit Vertretern der Automobilindustrie statt.

Auch die Opposition übte scharfe Kritik. "Wir wollen Fahrverbote vermeiden, aber sie sind nicht völlig vom Tisch", sagte auch Städtetagspräsidentin Eva Lohse der "Rheinischen Post". Die Autobranche sei wichtig und dürfe nicht das Schicksal der Stahlindustrie erleiden.

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