Beratungen in Niedersachsen über Termin für vorgezogene Landtagswahl

Stephan Weil

Stephan Weil

Die vergangenen fünf Landtagswahlen fanden bei niedrigen Temperaturen statt.

Wird in Niedersachsen also neu gewählt? Das kündigte Ministerpräsident Stephan Weil am Montag an.

Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) sagte der Deutschen Presse-Agentur, die Mehrheiten seien durch Wählerwillen zustande gekommen und dürften nicht durch einen Fraktionswechsel einfach ins Gegenteil verkehrt werden. "Das ist ein echtes Problem", fasste Weil die Situation zusammen. Die Wähler hätten das Recht zur schnellen Entscheidung.

Am Sonntag hatte sich Twesten zudem mit einem "Statement an die Landespressekonferenz" direkt an ihre Kritiker gewandt und den Vorwurf erneut zurückgewiesen: Es seien "haltlose Unterstellungen", da sie bei der kommenden Wahl nicht für die CDU in den Landtag einziehen könne. Der Antrag auf Selbstauflösung des Landtags soll seinen Angaben zufolge in einer Sondersitzung des Parlaments am Donnerstag eingebracht werden. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

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Zudem wurde Contador immer wieder mit dem spanischen Dopingarzt Eufemiano Fuentes in Verbindung gebracht. Contador freue sich bereits auf drei wundervolle Wochen vor Heimpublikum als Abschluss seiner Laufbahn.

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Nun sehe sie ihre politische Zukunft in der CDU, erklärte sie - und bezeichnete sich als Anhängerin von Schwarz-Grün. Baustellen in Hannover: Der neue Plenarsaal im Landtag in Hannover ist noch nicht fertig und die Regierung am Ende.

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Unter dem jungen Trainer Hannes Wolf gelang dem VfB dann der am Ende souveräne Aufstieg in die Bundesliga. Nicht nur wegen der Personalie Schindelmeiser befindet sich der VfB in einem Veränderungsprozess.

Die Neuwahl drei Wochen nach der deutschen Bundestagswahl wird nötig, weil die regierende rot-grüne Koalition in Hannover ihre Mehrheit verloren hat. Was hilft es ihm, dass er ungeheuer fleißig ist und sich für seine Partei abstrampelt. Und der Göttinger Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin behauptetet rundheraus, die Union habe den Wechsel "mit dem Instrument des Stimmenkaufs" gestützt - worauf ihn Niedersachsens CDU-General Ulf Thiele aufforderte, diese "Falschaussage umgehend zurückzunehmen". SPD-Generalsekretär Hubertus Heil äußerte sich ähnlich. Nun sehe sie ihre politische Zukunft in der CDU, erklärte sie - und bezeichnete sich als Anhängerin von Schwarz-Grün. Es gehe es um einen Austausch, sagte eine Regierungssprecherin. Sie ist bei den Grünen im Landtag für Frauenpolitik zuständig. Daraufhin soll sie von der CDU ein "unmoralisches Angebot" erhalten haben.

Ministerpräsident Weil sagte in Hannover, dieser Termin für die vorgezogene Neuwahl sei der frühestmögliche, der rechtssicher zu erreichen sei. Es sei "niederträchtig, zutiefst beleidigend und menschlich unanständig", wenn ihr nun von Parteifreunden unterstellt werde, sie habe sich für ihren Wechsel zur CDU kaufen lassen.

Dass Sie sich von der CDU einen Job erhoffe, wies Twesten zurück. Somit hatte die Landesregierung alle Möglichkeiten, von der Bundestagswahl wegzurücken. Dies sei "symptomatisch", sagte er. Es sei bei der Abstimmung lediglich darum gegangen, "auf rechtliche oder sachliche Bedenken hinzuweisen". Dabei wird deutlich: Die Änderungen beziehen sich vor allem auf technische Details und Angaben zum amerikanischen Verfahrensrecht. "Wir haben die Rede umgeschrieben und weichgespült", zitiert das Blatt einen VW-Mitarbeiter.

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