Neun Aktivisten in Türkei festgenommen

Amnesty International

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Anfang Juni war bereits der Leiter der türkischen Amnesty-Sektion zusammen mit einem Dutzend weiterer Anwälte in Untersuchungshaft worden.

"Die Festnahmen der Direktorin von Amnesty International in der Türkei, Idil Eser, und von sieben weiteren renommierten Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern sind eine weitere Repressalie gegen friedliche Aktivisten", sagte Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty Deutschland, unserer Redaktion. Die Polizeiaktion sei in einem Hotel auf der Insel Büyükada erfolgt, während eines Workshops zum Thema "Digitale Sicherheit und Informationsmanagmement". Einer der Trainer ist laut Amnesty deutscher Staatsbürger, der andere Schwede. Dort wurden sie von der türkischen Polizei inhaftiert. Bisher wurde den Anwälten der Festgenommenen kein Zugang zu ihnen gewährt.

Amnesty-Generalsekretär Salil Shetty äußerte sich beunruhigt und empört über die "grundlosen" Festnahmen.

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Shetty sprach deshalb eine klare Forderung in Richtung des dieses Wochenende in Hamburg stattfindenden G20-Gipfels aus. Die Lenker der Welt seien bislang bemerkenswert tolerant gegenüber dem Abbau der Menschenrechte in der Türkei, kritisierte er. Seit einem gescheiterten Militärputsch im Juli 2016 sind in der Türkei Zehntausende Menschen ins Gefängnis gekommen. Dies geschah mit der Begründung, der Menschenrechtler habe Verbindungen zu Mitgliedern der Gülen-Bewegung unterhalten. In der Türkei sitzen bereits neun Deutsche oder Deutsch-Türken in Haft, darunter der Journalist Deniz Yücel. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) forderte die türkische Regierung laut einem Zeitungsbericht auf, eine Stellungnahme zum Fall Yücel abzugeben.

Das Auswärtige Amt in Berlin erklärte, die deutschen Vertretungen in der Türkei hätten "Kontakt zu den türkischen Behörden aufgenommen, um gegebenenfalls eine Bestätigung der Festnahme des deutschen Staatsangehörigen zu erhalten".

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